TTIP (Transatlantic Trade and Investment Partnership) und CETA (Comprehensive Economic and Trade Agreement) – ein Generalangriff auf die Demokratie?

Zur Zeit verhandeln die EU und die USA über das transatlantische Handelsabkommen TTIP (früher TAFTA). Die Öffentlichkeit erfährt darüber wenig. Dasselbe gilt auch für das Handelsabkommen zwischen der EU und Kanada (CETA).
Die Verhandlungen zu CETA sind schon weiter fortgeschritten als die zu TTIP und könnten Ende des Jahres 2014 schon in Kraft treten.

Durch TTIP und CETA sollen Handelshemmnisse abgebaut und damit der Warenaustausch zwischen den Vertragspartnern erleichtert werden. Die Märkte der Verhandlungspartner sollen zudem für Dienstleistungen, Investitionen und öffentliche Belange geöffnet werden.

Allein schon die Tatsache, dass die Verhandlungen bei CETA und TTIP geheim ablaufen, sollte uns skeptisch machen. Man muss sich die Frage stellen, warum der Bürger und Verbände (wie der BUND) von den Verhandlungen ausgeschlossen und nicht informiert werden. Es ist zu vermuten, dass primär wirtschaftliche Interessen bedient werden sollen und z.B. Umwelt-, Klima und Naturschutz nicht berücksichtigt werden.

Durch das Handelsabkommen ist zum einen eine Schwächung von Umwelt- und anderen dem Gemeinwohl dienenden Standards zu befürchten. Ein solches Absenken der Standards kann bereits bei anderen Handelsabkommen beobachtet werden.

Zum anderen sind sogenannte Investoren-Schutz-Klauseln Bestandteile der Abkommen. Diese geben Investoren die Möglichkeit, zu klagen, wenn ihnen Investitionsmöglichkeiten verwehrt werden. Dies bedeutet, dass nationalstaatliche Regelungen und Beschlüsse ausgehebelt werden können. Von der völkerrechtlichen Seite her ist dabei vieles noch ungeklärt, es wurden jedoch schon erfolgreich Klagen geführt.

Weitere Informationen zum Thema Freihandelsabkommen findet ihr auf folgenden Seiten:

BUND Bundesverband

TTIP Unfairhandelbar

Umweltinstitut München



Ein Rettungsnetz für die Wildkatze

Die BUND-Kreisgruppe Kaiserslautern ist mit dabei - und Sie?

Informationen über das bundesweite Projekt finden Sie unter

http://www.wildkatze.info/

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Aus unserer Ideen-Box: Einige Gedanken zum Thema Umwelt, die wir von Euch bekommen haben

Als wichtiger Punkt wurde von Euch die Ernährung und unser Konsumverhalten genannt, wodurch wir den Tieren, der Umwelt und letzendlich auch uns selbst helfen.

Durch ein bewusstes Konsumverhalten können wir Zeichen gegen klimaschädliche Massentierhaltungen und Armut und Hunger in benachteiligten Staaten setzten. 

"Weniger Fleisch und Milchprodukte essen ist ein erster Schritt", wurde uns auf einem der Zettel mitgeteilt.

Auch sollten Bioprodukte gekauft werden, da auf diese Weise die Umwelt geschützt werden kann.

Ein weiterer Vorschlag, den wir in unserer Ideen-Box gefunden haben ist es, für die Umwelt mehr Mülleimer aufzustellen, so dass der Müll nicht mehr einfach in der Natur landet. 

Wer das Auto öffter mal stehen lässt und stattdessen mit dem Fahrrad fährt oder zu Fuß geht, hilft auf diese Weise der Umwelt und tut auch gleichzeitig etwas Gutes für sich selbst.

 

"Hecken anlegen."

"Zu Fuß gehen oder mit dem Fahrrad fahren."

"Keinen Müll in die Umwelt werfen."